ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Nina Hirschlehner & NH Buchdesign
1 Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen Nina Hirschlehner und dem Auftraggeber, unabhängig von den AGB des Auftraggebers. Es gelten die Bestimmungen von Nina Hirschlehner.
1.2 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers kommen nicht zum Tragen.
1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Nina Hirschlehner gültig.
2 Urheberrecht und Nutzung
2.1 Urheberrecht & Nutzungsrecht: Wird ein Auftrag an Nina Hirschlehner erteilt, handelt es sich um einen Urheberwerkvertrag. Das bedeutet, das Urheberrecht bleibt bei Nina Hirschlehner. Es wird lediglich ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, soweit nichts anderes vereinbart wurde. (Beispiel: Es ist nicht erlaubt, ein eBook-Cover für sonstige Druckwerke heranzuziehen – Poster, Kugelschreiber, … Hierfür ist die ausdrückliche Erlaubnis von Nina Hirschlehner von Nöten. Die Übertragung an Dritte (wenn das Cover zum Beispiel mit zu einem Verlag genommen werden will), muss schriftlich vereinbart werden.
2.2 Zulässigkeit: Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit fällt nicht in den Aufgabenbereich von Nina Hirschlehner. Ebenso wie die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeiten. Recherchen dieser Art sind Aufgabe des Auftraggebers.
2.3 Entwürfe: Sämtliche Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Das bedeutet, es dürfen keine Entwürfe verwendet, verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Das gilt auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen, z. B. die sog. Schöpfungshöhe, im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Eine Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Sollte gegen diese Geschäftsbedingung verstoßen werden, ist Nina Hirschlehner berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern. Wenn noch kein eindeutiger Betrag für die Vergütung festgelegt wurde, wird der Mittelwert der angegebenen Preisspanne als Betrag der Vergütung festgesetzt.
2.4 Verwendung: Die (einfachen) Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der von Nina Hirschlehner vorgegebenen Vergütung auf den Auftraggeber über. Es ist nicht erlaubt, Grafiken und Texte zuvor zu verwenden, sollte es nicht ausdrücklich von Nina Hirschlehner gestattet werden. Entwürfe und finale Ergebnisse dürfen ausschließlich für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Verstöße, also die nicht erlaubte oder vereinbarte Nutzung der Urheberwerke von Nina Hirschlehner, berechtigt Nina Hirschlehner, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung für die erweiterte Nutzung zu fordern.
2.5 Impressumspflicht: Nina Hirschlehner bzw. NH Buchdesign ist auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen. Dies gilt für jede Art der Mitarbeit am Projekt (Cover, Buchsatz, Lektorat, Korrektur, …). Sollte gegen diese Bestimmung verstoßen werden, ist Nina Hirschlehner berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.
3 Bearbeitung und Eigentum
3.1 Eigentum: Es werden nur Nutzungsrechte für Entwürfe und finale Ergebnisse eingeräumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen.
3.2 Bearbeitbare Dateien: Es werden von Nina Hirschlehner keine bearbeitbare Design-Dateien an den Auftraggeber übergeben (PSD, …), um Veränderungen am Urheberwerk zu verhindern. Dies ist nur in besonderen Ausnahmefällen gestattet. Bei Beschädigung oder Veränderung der Dateien hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.
4 Vergütung
4.1 Im Preis enthalten: Entwürfe und finale Ergebnisse bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Auch wenn nicht ausdrücklich auf der Rechnung beschrieben, enthält die Vergütung das einfache Nutzungsrecht (sofern nicht anders festgelegt). Nutzungsrechte sind nicht abzugfähig, sollte ein Vertrag vorzeitig beendet werden. Es ist nichtsdestotrotz der gesamte Betrag zu vergüten. Die Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.2 Mehrnutzung: Werden die Arbeiten von Nina Hirschlehner bzw. NH Buchdesign (Grafiken, Texte) erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen, die von Nina Hirschlehner festgelegt wird.
4.3 Mitarbeit: Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen auch kein Miturheberrecht.
4.4 Verwendung von fremden Grafiken: Es besteht die Möglichkeit, Grafiken (z.B. bei der Covergestaltung) zu verwenden, die nicht von Nina Hirschlehner angekauft wurden. Jedoch liegt es nicht im Aufgabenbereich von Nina Hirschlehner, Rechte und Zulässigkeiten zu prüfen. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Zudem ist im Impressum die Quelle der verwendeten Grafiken zu nennen.
4.5 Sonstige Aufgaben: Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die Nina Hirschlehner für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
5 Bezahlung und Abnahme
5.1 Abnahme: Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
5.2. Bezahlung: Die Zahlung ist innerhalb des von Nina Hirschlehner vorgegebenen Zeitraums ohne Abzüge zu tätigen.
5.3 Verzug: Langt die Zahlung nicht innerhalb der vorgegebenen Zeit ein, hat Nina Hirschlehner das Recht, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.
6 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
6.1 Fremdleistungen: Für die Durchführung des Auftrags kann es notwendig sein, Fremdleistungen in Anspruch zu nehmen (Ankauf von Grafiken oder Fonts). Diese werden von Nina Hirschlehner nach vorheriger Abstimmung bestellt und dem Auftraggeber eine Aufwandsentschädigung in Rechnung gestellt. Die Lizenzen für die gekauften Produkte verbleiben bei Nina Hirschlehner.
6.2 Sonstige Ausgaben: Sonstige notwendige Kosten (Softwarekosten, Lizenzen etc.) sind vom Auftraggeber zu bezahlen. Dies gilt insbesondere für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc.
6.3 Mehrkosten: Reisekosten und Spesen für Reisen sowie Auslandstelefonate, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
7 Gutscheine
7.1 Gutscheine sind einmal anwendbar und nach Ablauf des vorgeschriebenen Datums nicht mehr einlösbar.
7.2 Sie sind nicht mit anderen Rabatten kombinierbar.
8 Qualitätssicherung
8.1 Abnahme: Nina Hirschlehner legt dem Auftraggeber das finale Ergebnis zur Abnahme vor. Wird diese vom Auftraggeber abgenommen, ist der Auftrag beendet. Nachträgliche Änderungen am Produkt (Grafik, Text) sind vom Auftraggeber zu vergüten. Durch die Abnahme des finalen Produkts (Grafik, Text) übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für den Druck.
8.2 Belegexemplar: Nina Hirschlehner steht von allen vervielfältigten Arbeiten mindestens ein unentgeltliches Belegexemplar zu. Dies gilt für jeden Arbeitsbereich (Cover, Buchsatz, Lektorat, …) und für jede Ausführung (Softcover, Hardcover, …).
8.4 Werbemaßnahmen: Der Auftraggeber stimmt zu, dass das finale Ergebnis und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien verwendet werden darf.
9 Haftung
9.1 Schäden: Nina Hirschlehner haftet für entstandene Schäden z. B. an überlassenen Vorlagen, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, außer für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; für solche Schäden haftet Nina Hirschlehner auch bei leichter Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet Nina Hirschlehner bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
9.2 Aufträge für Dritte: Tritt Nina Hirschlehner als Vermittler auf (bei Aufträgen im Auftrag von Dritten), wird keinerlei Haftung dem Auftraggeber gegenüber übernommen.
9.3 Abnahme: Mit der Freigabe von Ergebnissen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Produkt, Text und Bild. Hierfür entfällt jede Haftung von Nina Hirschlehner.
9.4 Zulässigkeit: Wie in Ziffer 2.2 beschrieben haftet Nina Hirschlehner nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten.
9.5 Mängel: Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich geltend zu machen.
9.7 Leistungsbringer: Werden von Nina Hirschlehner im Auftrag des Auftraggebers Fremdleistungen in Anspruch genommen, wird keine Haftung für die Arbeitsergebnisse des Leistungserbringers übernommen.
9.8 Datenverlust: Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt Nina Hirschlehner keine Haftung. So können im Falle eines Verlustes Änderungen an einem Projekt (Grafik, Text) abgelehnt oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber nach Aufwand abgerechnet werden.
9.9 Material: Sofern nicht anders vereinbart, verwendet Nina Hirschlehner bzw. NH Buchdesign für die Gestaltung von Aufträgen Bildmaterial von http://www.shutterstock.com. Es wird die einfache Standardlizenz des Anbieters angekauft. Zur Einhaltung der Bestimmungen der Shutterstock Standardlizenz ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Grafikdesigner haftet nicht für die Einhaltung der Shutterstock Standardlizenz.
10 Proejktablauf
10.1 Gestaltungsfreiheit: Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen.
10.2 Verzögerungen durch den Auftraggeber: Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Nina Hirschlehner eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
10.3 Fremdmaterial: Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Andernfalls stellt der Auftraggeber Nina Hirschlehner von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
11 Vertragsauflösung
11.1 Vorzeitige Auflösung: Sollte der Auftraggeber den Vertrag während des laufenden Auftrags kündigen, erhält Nina Hirschlehner die vereinbarte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen oder durchgeführte oder böswillig unterlassene Ersatzaufträge anrechnen lassen. Die Parteien vereinbaren eine Pauschalierung der bis zu der Kündigung erbrachten Leistungen und Aufwendungen. Dem Auftraggeber bleibt der Beweis tatsächlich geringerer Leistungen oder höherer Aufwendungen vorbehalten.
11.2 Grafik-Aufträge: Bei Kündigung von Grafik-Aufträgen vor Arbeitsbeginn fallen 10 Prozent der vereinbarten Vergütung an. Darüber hinaus sind abweichende individuelle Vereinbarungen möglich.
11.3 Text-Aufträge: Bei Kündigung von Text-Aufträgen (Lektorat, Korrektur, Buchsatz) vor Arbeitsbeginn wird folgende Vergütung festgelegt: Bei Kündigung im selben Monat wie der festgelegte Auftrag: 50 Prozent der vereinbarten Vergütung. Bei Kündigung im Vormonat: 20 Prozent der vereinbarten Vergütung. Sollte zu diesem Zeitpunkt noch kein Textumfang bekannt sein, wird der bei der Bewerbung genannte Wert herangezogen.
12 Shop-Käufe
12.1 Bestellte Leistungen werden erst nach Zahlungseingang erbracht.
12.2 Es wird keinerlei Verantwortung dafür übernommen, ob die gebuchte Leistung den Bedürfnissen des Käufers entspricht. Die Inhalte der Services sind auf der Kaufseite aufgelistet. Es obliegt dem Käufer für sich selbst zu entscheiden, welche Leistung für ihn sinnvoll ist.
12.3 Ein Shop-Kauf kann innerhalb von 14 Tagen erstattet werden. Voraussetzung dafür ist, dass noch keine Leistung des Verkäufers durchgeführt wurde und der Käufer seine digitale Ware noch nicht erhalten hat.
13 Schlussbestimmungen
13.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von Nina Hirschlehner als Gerichtsstand vereinbart.
13.2 Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
Stand: August 2023